Deutschland in der Welt – Landeskunde

Grundzüge deutscher Aussenpolitik
Die Grundlage der deutschen Aussenpolitik bleibt die dauerhafte Einordnung der Bundesrepublik in den Kreis der freiheitlichen Demokratien, ihre Mitgliedschaft in der Europäischen Union – EU und im Atlantischen Bündnis NATO. Die BRD verfolgt im Rahmen der Organisation der Vereinten Nationen UNO das Ziel der friedlichen Zusammenarbeit mit allen Staaten der Welt, einer aktiven Unterstützung der Reformprozesse in Mittel- und Osteuropa und die Partnerschaft mit den Ländern der Dritten Welt. Die Eu hat sich nicht nur zur Wirtschaftsgemeinschaft sondern auch zur politischen Kraft entwickelt.
Deutsche Außenpolitik ist und bleibt Friedenspolitik
Sie richtet sich weltweit an den Prinzipien der Menschenrechte und der Menschenwürde aus
Gegenwärtig unterhält Deutschland diplomatische Beziehungen mit fast allen Staaten der Welt. Es hat über mehr als 230 Auslandsvertretungen und 11 Vertretungen bei zwischen- und überstaatlichen Organisationen

Die prioritären Aufgaben der deutschen Politik
Schaffung einer stabilen und dauerhaften Friedensordnung in ganz Europa
Zivilisierung und Verrechtlichung der internationalen Beziehungen
Die wirksamen Strategien der Konfliktprävention und friedlicher Konfliktregelung
Grundlagen der deutschen Außenpolitik
Eintreten für die Menschenrechte
Dialogbereitschaft
Gewaltverzicht
Vertrauensbildung
Handlungsrahmen für deutsche Außenpolitik bilden:
Verbund mit Partnern in der EU und im Atlantischen Bündnis
Mitwirkung in internationalen Organisationen insbesondere den Vereinten Nationen und der Organisation für Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
Schwerpunkte für das außenpolitische Handeln Deutschlands
Stärkung der gesamteuropäischen Zusammenarbeit in OSZE
Weitere Ausbau der EU, die Sicherung des Friedens, der Demokratie und des Wohlstands in ganz Europa unter anderem durch Vertiefung und Erweiterung der EU
Stetige Entwicklung des Atlantischen Allianz und der transatlantischen Zusammenarbeit
Förderung und weltweite Achtung der Menschenrechte
Stärkung der internationalen Organisationen, allen voran der Vereinten Nationen und einer aktiveren Rolle Deutschlands in diesen Organisationen
Erhaltung einer bewohnbaren und lebenswerten Welt für künftige Generationen
Ausbau der partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit den Regionen, die an die EU grenzen
Das Atlantische Bündnis und die Bündnispartner
Deutschland wurde 1955 Mitglied der NATO.
Die Transatlantische Partnerschaft hat eine große Bedeutung für die deutsche Außenpolitik
Die NATO bleibt ein wichtiges Instrument für die Sicherheit und Stabilität Europas
Zentrale Aufgabe der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik:
Abrüstung
Rüstungskontrolle
Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen
Es geht darum, die Waffenpotentiale zu begrenzen und zu reduzieren und Vertrauen zwischen den Staaten zu schaffen.

Deutschland und Europa
Deutschland = seit ihrer Gründung im Jahr 1949 = treibende Kraft der europäischen Einigung
Deutschland ist wirtschaftlich stärkster Mitgliedstaat der EU
In Deutschland hat ihren Sitz die Europäische Zentralbank ? in Frankfurt am Main.

Deutschland und die Staaten Mittel- und Osteuropas
Deutschland hat den Aufbau von Demokratie und Marktwirtschaft in den Reformstaaten gemeinsam mit den internationalen Wirtschafts- und Finanzinstitutionen unterstützt
Sie sind Zielland deutscher Auslandsinvestitionen
Unterstützung des Reformprozesses in den Transformationsländern verläuft im Rahmen des TRANSFORM- Programms mit Beratung, Aus- und Weiterbildung in den Bereichern Staat, Wirtschaft und Gesellschaft

Deutschland und EU ? Kurzüberblick
Gehört zu den Gründungsstaaten der EU
1952 Gründung von EGKS – Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion) Mitglieder sind Deutschland, Frankreich, Belgien, Italien, Luxemburg und Niederlanden.

1957 Gründung von EWG und EUROATOM – die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und Europäische Atomgemeinschaft. Später sind folgende Staaten beigetreten: Vereinigtes Königsreich; Dänemark, Irland, Griechenland, Portugal, Spanien, Österreich, Schweden, und Finnland
?Vertrag von Maastricht? ? durch diesen Vertrag wurde die Wirtschafts- und Währungsunion gegründet. Die EU hat seit Inkrafttreten des Maastrichter Vertrages eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und eine gemeinsame Politik im Bereich Justiz und Inneres
?Der Vertrag von Amsterdam? 1997 – er schafft die Voraussetzungen für die Erweiterung der Union. Deutschland hat ihn als erster Mitgliedsstaat ratifiziert
?Assoziationsabkommen? – die EU hat dieses Abkommen mit den folgenden Staaten abgeschlossen: Tschechien, Slowakei, Polen, Slowenien, Ungarn, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Zypern. Diese Staaten haben Beitrittsanträge zur EU gestellt. Malta hat seinen Beitrittsantrag 1998 reaktiviert
Beitrittsprozess wurde am 30. März 1998 feierlich eröffnet
März 1998 = erste Tagung der Europa Konferenz in London unter Teilnahme Mitgliedsländer, Beitrittsländer ? Staats- und Regierungschefs in London
Am 31. März 1998 hat die EU formelle Beitrittsverhandlungen mit am weitesten fortgeschrittenen Ländern – Estland, Polen, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern aufgenommen
In der ersten Phase = wurde Screening durchgeführt mit dem Ziel, die Probleme in den 31 Verhandlungskapiteln zu identifizieren.
November 1998 – konkrete Verhandlungen über erstes Verhandlungskapitel

Währungsunion
Mai 1998 ? Europäischer Rat hat entschieden, welche Staaten dürfen die Euro
Währung von Anfang an anführen. Es ging um: Belgien, Deutschland, Spanien,
Frankreich, Italien, Irland, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, und
Finnland
Mit Einführung von Euro entstand in Europa der zweitgrößte Währungsraum der
Welt
Von 1999 ? 2001 konnten bargeldlose Geschäfte neben den Nationalwährungen in
Euro abgewickelt werden
Am 1. 1. 2002 wurden die neuen Euroscheine und Münzen ausgegeben
Am 1. Juli 2002 verloren die alten Währungen ihre Gültigkeit

Deutschland und seine Nachbarn
Im Norden ? Dänemark
Im Osten ? Polen, Tschechische Rep.,
Im Süden ? Österreich, Schweiz
Im Westen ? Frankreich, Belgien, Luxemburg, Niederlande

Tschechische Rep. Die bilateralen Beziehungen sind eng und haben in den letzten Jahren an Intensität gewonnen. Am 27.02.1992 ist der Deutsch-Tschechoslowakische Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit („Nachbarschaftsvertrag“) unterschrieben worden. Am 21. Januar 1997 wurde die Deutsch-Tschechische Erklärung über die gegenseitigen Beziehungen und deren künftige Entwicklung unterschrieben.
Die Bemühungen um eine Entschädigung für ehemalige NS-Zwangsarbeiter werden von der tschechischen Regierung aktiv mitverfolgt. Die im Dezember 1999 gefundene Einigung ist auch für die bilateralen deutsch-tschechischen Beziehungen von großer Bedeutung.
Das deutsch-tschech. Sozialversicherungsabkommen ist im Sept. 2002 in Kraft getreten und sieht Regelungen im Bereich der Kranken-, Renten- und Unfallversicherung für beide Seiten vor. Die im September 2000 unterzeichneten bilateralen Abkommen über die Zusammenarbeit der Polizeibehörden in den Grenzgebieten sowie über die wechselseitige Hilfe in Katastrophenfällen sind ist inzwischen in Kraft getreten. Die Verhandlungen über ein neues deutsch-tschechisches Doppelbesteuerungsabkommen werden fortgeführt.
2002 sind das Ergänzungsabkommen zum Europäischen Rechtshilfeübereinkommen und das Abkommen über die Verbesserung der grenzüberschreitende polizeilichen und grenzpolizeilichen Zusammenarbeit in den Grenzgebieten der Tschechische Republik in Kraft getreten.
Die Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Tschechischen Verteidigungsministerium vom 24. März 1993 definiert die Bereiche der Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften beider Länder, z.B. Sicherheits- und Militärpolitik, Aus- und Weiterbildung von militärischem und zivilem Personal, Betrieb und Einsätze von Streitkräften, Organisationsstrukturen und Streitkräfteplanungsverfahren, Rüstungskontrolle und Umweltschutz in den Streitkräften.
Im März 1999 tratt die Tschechische Rep. zur NATO bei.
Die Grundlage für die weitere Zusammenarbeit der Streikräfte beider Länder bildet das am 10. Juni 2002 in Berlin zwischen den Verteidigungsministern unterzeichnete Guidance paper für die langfristige Zusammenarbeit ab dem Jahr 2004.
Am 31. Juli 2003 wurde in Prag das bilaterale Streitkräfteaufenthaltsabkommen für Einreise und vorübergehenden Aufenthalt von bis zu 3000 Mitgliedern der Streitkräfte für eine Dauer bis zu drei Wochen auf dem Gebiet des jeweils anderen Staates unterzeichnet. Dieses Abkommen ermöglicht die Ausweitung der Ausbildungs- und Übungsaktivitäten der Streitkräfte über die Grenzen hinweg, die als Mitgliedsstaaten der NATO miteinander verbündet sind.
Die Errichtung des „Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds“ wurde in einem Notenwechsel zwischen der deutschen und der tschechischen Regierung am 29. Dezember 1997 vereinbart. Grundlage ist die „Deutsch-Tschechische Erklärung über die gegenseitigen Beziehungen und deren künftige Entwicklung“ vom 21. Januar 1997.
Der „Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds“ dient gemäß Ziffer VII der Gemeinsamen Erklärung der Finanzierung von Projekten gemeinsamen Interesses. Ein großer Teil der Mittel fließt in Projekte, die den Opfern nationalsozialistischer Gewalt zugute kommen sollen. Darüber hinaus werden Maßnahmen u.a. in den Bereichen der Jugendbegegnung, der Altenfürsorge, der Minderheitenförderung, der Pflege von Baudenkmälern und Grabstätten, gemeinsame wissenschaftliche und ökologische Projekte sowie Vorhaben der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit finanziert. Aus den Mitteln des Fonds wird auch das „Deutsch-Tschechische Gesprächsforum“ gefördert. Der achtköpfige, paritätisch besetzte Verwaltungsrat entscheidet über die Vergabe der Projektmittel. Seine Mitglieder werden von den Außenministern beider Länder für eine Amtszeit von zwei Jahren berufen.
Die Förderung erfolgt in der Regel in Form von Zuschüssen
Der Zukunftsfonds ist außerdem Durchführungsorganisation für die Stiftung ?Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ im Rahmen der Zwangsarbeiterentschädigung in Tschechien. Aufgrund der guten Vorbereitung des Zukunftsfonds konnte Tschechien als erstem der berechtigten Länder im Juni 2003 die zweite Tranche der auszuzahlenden Gelder überwiesen werden.

Polen Die deutsch-polnischen Beziehungen haben eine beeindruckende politische und wirtschaftliche Dynamik entwickelt.
Die hohe Qualität der Beziehungen zwischen Deutschland und Polen beruht unter anderem auf folgenden Faktoren:
Erkenntnis, dass deutsche und polnische Interessen in vielen Bereichen übereinstimmen
Vertrauen auf Deutschlands weitere Unterstützung bei der Integration Polens in die Europäische Union
Vorbehaltlose deutsche Anerkennung der Schuld für die Leiden der polnischen Bevölkerung im Zweiten Weltkrieg (Rede von Bundespräsident Herzog aus Anlass des 50. Jahrestags des Warschauer Aufstands am 01.08.1994 in Warschau, Besuche von Bundespräsident Rau und Bundeskanzler Schröder zum 60. Jahrestag des Kriegsbeginns (01.09.1999) und polnisches Bedauern des Nachkriegsschicksals der deutschen Flüchtlinge und Vertriebene (Rede von Außenminister Bartoszewski vor dem Deutschen Bundestag am 28.04.1995)
Gemeinsame Mitgliedschaft in der NATO
gute Zusammenarbeit in anderen internationalen Organisationen (Vereinte Nationen, OSZE, Ostseerat, OECD etc.)
Die deutsch-polnischen Wirtschaftsbeziehungen sind dicht und vielfältig. Deutschland unterstützt Polens wirtschaftlichen Aufholprozeß auf vielfältige Weise.
Polen ist zusammen mit der Tschechischen Republik der bedeutendste Handelspartner Deutschlands in Mittel- und Osteuropa. Deutschland ist der wichtigste Handelspartner Polens.
Deutschland zählt neben Frankreich und den USA zu den größten Investoren in Polen.
Auf der Grundlage eines 1990 abgeschlossenen Ressortabkommens leistete das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung Beratung beim Aufbau sozialer Strukturen (Aufbau einer modernen Arbeitsverwaltung, Reform des Arbeitsrechts und der Sozialversicherung, berufliche Rehabilitation von Behinderten, Verbesserung des Arbeitsschutzes).
Der kulturelle Austausch mit Polen hat in der Auswärtigen Kulturpolitik Deutschlands einen hohen Stellenwert. Ein deutsch-polnisches Kulturabkommen besteht seit 1997.
Bisher ungelöst bleibt die besonders schwierige Frage der Rückführung kriegsbedingt verlagerter Kulturgüter.
Die deutsche Minderheit in Polen umfasst 350.000 – 500.000 Personen, die meist die deutsche und polnische Staatsangehörigkeit haben. Die Angehörigen der deutsche Minderheit leben zu 90% in Oberschlesien.
Die deutsche Minderheit erhält Mittel des Auswärtigen Amtes zur Förderung der Sprache, Kultur und Medien.

Österreich Die Beziehungen Österreichs zu Deutschland sind eng und vielfältig. Dies gilt für die Bereiche Politik, Wirtschaft und Kultur, aber auch für den Kontakt zahlreicher Menschen im wechselseitigen Besuchsverkehr und Tourismus. Nachbarschaft, gemeinsame Sprache und die Mitgliedschaft in der EU ergeben eine große Anzahl von Verbindungen und gemeinsamen Interessen.
Die österreichische Wirtschaft ist mit der deutschen eng verbunden (Handel, Unternehmensbeteiligungen).
Die Qualität der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Österreich schlägt sich auch in den gegenseitigen Direktinvestitionen der Länder nieder.
Der deutsch-österreichische Kultur- und Wissenschaftsaustausch ist so intensiv und vielfältig wie mit keinem anderen Land. Zahlreiche deutsche Dirigenten, Orchester, Musiker, Sänger, Regisseure, Theaterdirektoren und Schauspieler arbeiten häufig in Österreich und umgekehrt. Gleiches gilt für Gastprofessoren und Vortragende. Deutsche Studenten müssen denselben Studienbeitrag zahlen wie österreichische Studenten.
Zahlreiche österreichische Schriftsteller publizieren in deutschen Verlagen.
Die Medienmärkte sind eng verbunden.

Schweiz Beide Länder verbindet ein gutnachbarschaftliches Verhältnis.
Die wirtschaftlichen Beziehungen mit der Schweiz sind intensiv und eng.
Die kulturellen Beziehungen sind infolge der Zugehörigkeit des größten Teils der Schweiz zum deutschen Sprach -und Kulturraum intensiv und vielfältig. . Verschiedene der bekannten Museen und Theater in der Schweiz stehen unter deutscher Leitung.
Deutsche Professoren unterrichten an Schweizer Universitäten. Studenten aus Deutschland studieren an schweizerischen Universitäten.
Die deutschen Medien finden in der Schweizer Öffentlichkeit breite Beachtung. Deutsche Printerzeugnisse sind landesweit erhältlich.

Frankreich ist Deutschlands engster und wichtigster Partner in Europa. Mit keinem anderen Land gibt es eine so regelmäßige und intensive Abstimmung auf allen Gebieten. Aus den Aussöhnungsbemühungen der Nachkriegsjahrzehnte haben sich ungewöhnlich vielfältige und intensive Formen der Zusammenarbeit entwickelt.
Die Zusammenarbeit der Regierungen ist außerordentlich eng. Sie ist auf der Grundlage des Elysée-Vertrags von 1963, seiner Ergänzung von 1988. Zu nennen sind
Unterzeichnung des Elysée-Vertrags in Form gemeinsamer Ministerräte abgehalten werden, zuletzt in Berlin am 18.9.2003. Dies bedeutet, dass beide Kabinette zusammentreten und die gesamte Bandbreite an halbjährliche Regierungskonsultationen (Gipfel), die seit dem 40. Jahrestag der sachpolitischen Themen zwischen den jeweiligen Ressortchefs erörtert wird.
der Deutsch-Französische Sicherheits- und Verteidigungsrat sowie
die Räte für Wirtschafts-, Finanz- und für Umweltfragen.
Das hohe Maß an Vertrautheit im Umgang miteinander kommt u.a. zum Ausdruck durch:
die Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit durch einen Diplomaten aus dem Partnerland unterstützt.
die den Personalaustausch zwischen den beiden Außenministerien und anderen Ressorts: u.a. werden enge Zusammenarbeit der deutschen und französischen Botschaften in Drittstaaten, z.B. im konsularischen Bereich oder in der auswärtigen Kulturpolitik
die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften (Deutsch-Französische Brigade)
Die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ist Deutschland und Frankreich ein wichtiges Anliegen.
Deutschland und Frankreich sind füreinander die mit Abstand wichtigsten Handelspartner.
Es werden erheblichen Direktinvestitionen in beiden Ländern geführt. In den neuen Ländern ist Frankreich, nach den USA, der zweitgrößte Direktinvestor.
Zwischen Deutschland und Frankreich ist seit den 1950er Jahren und besonders seit Abschluss des Elysée-Vertrages (22. Januar 1963) das wohl dichteste Netz gesellschaftlicher Beziehungen zwischen zwei Ländern entstanden.
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur und Bildung. 1999 wurde die Deutsch-Französische Hochschule mit Sitz in Saarbrücken geschaffen.

Belgien gehörte zu den ersten Ländern, die in den Nachkriegsjahren die Zusammenarbeit mit der neuen deutschen Demokratie suchten. Historisch überkommene bilaterale Probleme wurden bereits 1956 weitgehend durch den Deutsch-Belgischen Grenz- und Entschädigungsvertrag gelöst. Vor allem verbindet Belgien und Deutschland das jahrzehntelange gemeinsame Engagement beim Aufbau der Europäischen Union, über deren Zukunft beide Länder in hohem Maße identische Vorstellungen haben.
. Das entstandene gute Verhältnis zu Deutschland ist vor allem vor dem Hintergrund der tiefgreifenden und schmerzhaften Ereignisse in Belgien während des I. und II. Weltkriegs bemerkenswert. In zahlreichen Veranstaltungen in Belgien wird der vielen Opfer der gemeinsamen Vergangenheit ? durch Krieg, Besatzung und Judenverfolgung – gedacht. Das geschieht heute aber in einem Geist der Aussöhnung, der Freundschaft und im Bewusstsein einer gemeinsam zu gestaltenden europäischen Zukunft. Die belgische Öffentlichkeit erkennt zudem besonders an, dass sich Deutschland seiner Verantwortung auch für die leidvollen Geschehnisse in Belgien gestellt hat und um eine substanzielle Aufarbeitung seiner Vergangenheit bemüht ist.
Deutschland ist ein wichtiger Handelspartner Belgiens. Von beiden Seiten wurden ab den 50er Jahren in erheblichem Maße Direktinvestitionen getätigt, Deutsche Investitionsschwerpunkte sind Chemie und Kfz-Bau. Die deutsche Wirtschaft ist heute zudem mit einer großen Zahl von Firmenniederlassungen in Belgien vertreten.
Kulturelle Beziehungen: Grundlage ist das deutsch-belgische Kulturabkommen vom 24.09.1956. Schwerpunkte unserer Auswärtigen Kulturpolitik liegen in der Förderung der deutschen Sprache in Schulen und Universitäten, bei Stipendien, Austausch-, Reise- und Prämienprogrammen. Die Arbeit des Goethe-Instituts Brüssel wird allgemein geschätzt.
Deutsch ist wegen der ca. 70.000 deutschsprachigen Belgier im Osten des Landes im übrigen dritte Landessprache. In belgischen Schulen wird Deutsch in der Regel als dritte Fremdsprache angeboten.

Luxemburg Die bilateralen Beziehungen entsprechen der engen Partnerschaft in der Europäischen Union und im westlichen Verteidigungsbündnis. Die Pflege guter Nachbarschaft mit Deutschland, Frankreich und Belgien hat für Luxemburg. Wichtigste Bereiche der grenzüberschreitenden Kooperation: Raumordnung, Arbeitnehmermigration, Zivilschutz, Kultur und Tourismus. Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Luxemburg und Deutschland sind besonders eng. Deutschland ist der zweitwichtigste Wirtschaftspartner
Die kulturellen Beziehungen zu Luxemburg sind gut und vielfältig. Auf den Gebieten Kunst, Theater, Literatur, Musik, Hochschulen usw. gibt es regen Austausch – wenn auch vorwiegend von Deutschland nach Luxemburg, Die Medien berichten regelmäßig über kulturelle Veranstaltungen in Deutschland. Dank des problemlosen sprachlichen Zugangs finden das deutsche Fernsehen und die deutschen Printmedien in Luxemburg eine sehr große Verbreitung.
Ein Kulturabkommen zwischen Luxemburg und Deutschland wurde am 28. Oktober 1980 unterzeichnet Es sichert u.a. luxemburgischen Studenten den Zugang zu deutschen Universitäten. Luxemburger studieren an deutschen Hochschulen, zumeist Germanistik, Ingenieur- und Naturwissenschaften.

Niederlanden Staatliche und nichtstaatliche Beziehungen sind vielgestaltig, eng und freundschaftlich. Belastungen aus der Vergangenheit sind zwar nicht vergessen, konnten jedoch wesentlich abgebaut werden. Heute ist Deutschland für die Niederlande politisch wie wirtschaftlich ein sehr wichtiger Partner.
Insgesamt weist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im kulturellen und wirtschaftlichen Bereich beachtliche Erfolge auf. Auf dem Gebiet der Sicherheit (Polizei, Katastrophenhilfe, Rettungsdienste, Feuerwehren, Gesundheitswesen, Drogenbekämpfung etc.) werden nun ebenfalls verstärkt grenzüberschreitende Projekte vorbereitet.
Deutschland behält seine Stellung als bedeutendster Handelspartner der Niederlande.
Besondere Bedeutung für Deutschland hat der Rotterdamer Hafen
Vertragliche Basis der deutsch-niederländischen Kulturbeziehungen ist das Kulturabkommen vom 27. August 1961.
Zwischen Kultureinrichtungen und Veranstaltern beiden Länder besteht überwiegend Direktkontakt. Ein Großteil des Austausches findet auf privat-kommerzieller Ebene statt; öffentliche Förderung ist jedoch in hohem Maße eingebunden.
Schaufenster unserer kulturellen Selbstdarstellung vor Ort sind die Goethe-Institute Amsterdam und Rotterdam. Sie arbeiten engagiert und sind gut in die jeweilige Kulturszene integriert. Die bildungs- und wissenschaftspolitischen Beziehungen sind eng. Schüleraustauschprogramme und Schulpartnerschaften sind intensiv, wenn auch ausbaufähig.

Dänemark Die deutsch-dänischen Beziehungen sind in Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft eng und entwickeln sich im wesentlichen ohne staatliche Einflußnahme. Die politischen Beziehungen sind problemfrei. Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sind intensiv und eng: Deutschland liegt an erster Stelle im dänischen Außenhandel. Deutschland führt aus Dänemark insbesondere Lebensmittel, Möbel, Kleidung und Arzneimittel ein, und Maschinen, Fahrzeuge, Chemikalien und Metallwaren dorthin aus. Deutsche Unternehmen haben Tochtergesellschaften in Dänemark.
Von zentraler Bedeutung für den Kulturaustausch ist die Tatsache, daß die Deutschkenntnisse in Dänemark wesentlich besser sind als in vielen anderen europäischen Ländern. Deutsch ist weiterhin nach Englisch die zweite Fremdsprache in den Schulen.
Neben der offiziellen Präsenz gibt es eine unüberschaubare Vielfalt im Kulturaustausch zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Dänemark, das mit seinen vielen Festivals, Museen, Spielstätten und Galerien eine große Anziehungskraft auf deutsche Künstler ausübt. Das Goethe-Institut in Kopenhagen unterstützt diese Tendenzen im Rahmen seiner vielfältigen Programmarbeit.

Weltpartner
USA
Die USA sind außerhalb der EU Deutschlands engster Verbündeter und Partner
Die Transatlantische Partnerschaft ist für Deutschland und die USA das Hauptinstrument westlicher Politik und von zentraler Bedeutung für die deutsche Außenpolitik

Israel
Es besteht ein enges bilaterales Verhältnis. Die Beziehungen sind auf allen Ebenen gut.
Seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen im Jahre 1965 haben sie sich zur Freundschaft entwickelt.

Frühere Sowjetunion
Ein zentrales Anliegen der deutschen Außenpolitik = eine weitere Entwicklung der freundschaftlichen und partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland, Russischer Föderation, der Ukraine und anderen neuen unabhängigen Staaten auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion .

Zusammenarbeit mit anderen westlichen Staaten
Mit Großbritannien werden jährlich Gipfelgespräche geführt. Mit anderen westlichen Partnern steht Deutschland durch eine dichte Verflechtung von Verträgen, Konsultationen im Kontakt.

Deutschland und Entwicklungsländer
Beziehungen zu den Entwicklungsländern = wesentlicher Bestandteil der deutschen auswärtigen Beziehungen .
Die Entwicklungspolitik konzentriert sich auf: Armutsbekämpfung, Umwelt- und Ressourcenschutz, Bildung und Ausbildung . Deutschland hat sich dafür eingesetzt, dass die Industrieländer ihre Märkte gegenüber den Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas weiter öffnen
Deutschland unterstützt den wirtschaftlichen Wachstums- und Entwicklungsprozess in den Entwicklungsländern durch seine Importe, Entwicklungshilfeleistungen und private Kapitaltransfers.

Deutsch ? tschechisches Verhältnis
Gegenwart
Die Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland sind eine der Prioritäten tschechischer Außenpolitik. Deutschland ist mit 810 Kilometern das Nachbarland mit der längsten gemeinsamen Grenze.
Die tschechisch-deutschen Wirtschaftsbeziehungen haben eine langjährige Tradition, die Tschechische Republik wickelt mehr als ein Drittel des Handelsumsatzes gerade mit Deutschland ab.
Der politische Dialog konzentrierte sich nach dem NATO-Beitritt Tschechiens im Jahre 1999 und während der Vorbereitungen für die tschechische EU-Mitgliedschaft in wachsendem Maße auf Fragen der europäischen Integration.

?Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit? – ein grundlegender Vertrag zwischen der CSFR und der Bundesrepublik Deutschland vom 27. Februar 1992, welches die Tschechische Republik in vollem Umfang übernahm. Der Vertrag wurde für zehn Jahre abgeschlossen und beinhaltet eine automatische Verlängerung.

?Die Deutsch-tschechische Erklärung über die gegenseitigen Beziehungen und deren künftige Entwicklung“ vom Januar 1997 und ?Die Erklärung der Regierungsvorsitzenden? aus dem Jahre 1999 bedeuteten einen von beiden Seiten getragenen Grundkonsens in einigen bis dahin strittigen Fragen der Vergangenheit.

Deutsch-tschechische Erklärung über die gegenseitigen Beziehungen und deren künftige Entwicklung vom 21. 1. 1997

Beinhaltet unter anderem:
Deutschland bekennt sich zur Verantwortung für seine Rolle in der historischen Entwicklung, die zum Münchener Abkommen von 1938, der Flucht und Vertreibung von Menschen aus dem tschechoslowakischen Grenzgebiet und zur Zerschlagung und Besetzung der Tschechoslowakischen Republik geführt hat

Tschechien bedauert, dass durch die Vertreibung nach dem Kriegsende und zwangsweise Aussiedlung der Sudetendeutschen aus der damaligen Tschechoslowakei, die Enteignung und Ausbürgerung viel Leid und Unrecht zugefügt wurde. Sie bedauert Exzesse, die im Widerspruch zu elementaren humanitären Grundsätzen gestanden haben.
Beide Seiten stimmen darin überein, dass das begangene Unrecht der Vergangenheit angehört. Bekräftigen ihre Verpflichtungen aus dem ?Vertrag über gute Nachbarschaft und freundliche Zusammenarbeit? vom 1992.
In der Erklärung ist ebenfalls auch der Beitritt in die EU und die Errichtung des Zukunftsfonds erwähnt.
Diese Erklärung haben Kohl, Klaus Kinkel, Václav Klaus und Zieleniec unterzeichnet.

Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ – einen positiven Impuls für die weitere Entwicklung der gegenseitigen Beziehungen gab die Errichtung der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“, mit der Weg zur Entschädigung bislang nicht bedachter Opfer des Nationalsozialismus aus Mittel- und Osteuropa geöffnet wurde.

Die bilateralen Dokumente, die abgeschlossen wurden: insbesondere in den Bereichen Schulwesen und Kultur (das Kulturabkommen wurde in Prag im September 1999 unterzeichnet), Inneres (z.B. das Abkommen über die Zusammenarbeit der Polizeibehörden in der Grenzregion, unterzeichnet in Berlin im September 2000), Soziales (das Sozialabkommen wurde im Juli 2001 in Prag unterzeichnet) und Verkehr, hier genießt die Fertigstellung des Ausbaus des Strassen- und Schienennetzes zwischen beiden Länden Priorität.

Der Deutsch-tschechische Zukunftsfond – Stiftungsfonds zur Förderung der deutsch-tschechischen Verständigung und Zusammenarbeit mit Sitz in Prag,

Zwischen Deutschland und Tschechien besteht eine Zusammenarbeit in manchen Bereichen. Beim Austausch im Bereich Kultur und Schulwesen spielen grenzüberschreitende Kontakte, Partnerschaften von Städten und Gemeinden eine wichtige Rolle (auf kommunaler Ebene gibt es über 110 von ihnen) sowie die Zusammenarbeit mit einzelnen Bundesländern. Ein gutes Beispiel für eine gelungene Zusammenarbeit sind die Schulklassen mit bilingualem Unterricht des Schiller-Gymnasiums im sächsischen Pirna.

Ende des Jahres 2000 lebten rund 22.000 Personen mit der tschechischen Staatsangehörigkeit dauerhaft in Deutschland. Zumeist handelt es sich um tschechische Emigranten, die nach der kommunistischen Machtübernahme im Februar 1948 bzw. im Rahmen der Emigrationswelle des Prager Frühlings vom August 1968 nach Deutschland kamen. In Deutschland existieren mehrere deutsch-tschechische Gesellschaften, die insbesondere in Köln, Frankfurt und Hamburg aktiv sind.

Es gibt verschiedene Institutionen, die die Zusammenarbeit auf verschieden Gebieten unterstützen. Z.B. Bosch-Stiftung, Goethe Institut und andere